Faktenordner: Für die Flüchtlinge wurden 2015 die Grenzen geöffnet!

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Dieser Artikel ist in der August/September-Ausgabe zu finden.

In den vergangenen vier Jahren wird in Kommentaren und Stammtischrunden permanent von einer Grenzöffnung im Jahr 2015 gesprochen. De facto wurden jedoch die Grenzkontrollen in 26 Ländern durch das Schengen Abkommen bereits 1995 in Europa abgeschafft. Zwanzig Jahre zuvor fand also tatsächlich eine Grenzöffnung statt.

Wahr ist aber auch: die Flüchtlinge hielten sich bereits in sicheren Drittstaaten auf. Dennoch entschieden sich Anfang September Österreich und Deutschland dazu Flüchtlinge in die BRD einreisen zu lassen. Wie kam es dazu?

Zum einen wurden in Ungarn im August 2015 mehrere zehntausend Flüchtlinge am Budapester Bahnhof an der Weiterreise gehindert. Deren Versorgung wurde zunehmend schlechter und es lag ein hoher Druck auf Kanzlerin Merkel eine humanitäre Katastrophe zu verhindern.

Zum anderen existiert bis heute keine einheitliche EU-Regelung zur solidarischen Verteilung von Flüchtlingen. Viele Staaten weigern sich auch geordnete Asylverfahren für Menschen durchzuführen und ihnen eine Perspektive zu bieten. Bis Ende 2017 hatten zum Beispiel die „Visegrad-Staaten“ (Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei) insgesamt 26.913 Flüchtlinge aufgenommen. In Deutschland waren es im Vergleich zum gleichen Zeitpunkt circa 1,4 Millionen Menschen.[1] In der Realität erlebten viele Flüchtlinge in Osteuropa Push-backs durch die Grenzpolizei, Inhaftierungen oder eine mangelhafte Versorgung in vielen Lagern.

Im September 2015 verbreitet sich unter den Flüchtlingen eine Meldung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sehr schnell: in Deutschland können auch unregistrierte SyrerInnen Asyl beantragen. Diese Nachricht erzeugte eine Hoffnung, welche wiederum eine Sogwirkung erzeugte. Tausende Flüchtlinge wollten schnell nach Deutschland und sich nicht mehr in anderen europäischen Ländern registrieren lassen.[2]

Tatsächlich wurden in den vergangenen Jahren wieder mehrere Grenzzäune in Europa aufgebaut. So entstand zwischen Ungarn und Serbien ein Grenzzaun und Flüchtlingscamps aus Zelten, die bis heute existieren. Dort wurde im Mai diesen Jahres den Geflüchteten sogar die Nahrungsausgabe verweigert.[3]


[1] Quelle: United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR): Global Trends 2017

[2] Quelle: Zeit-Online, https://bit.ly/2A9kj6r

[3] Quelle: Borderline Europe, https://bit.ly/2GESua7

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